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Botschaft des Präsidenten der Republik Kasachstan N.A.Nasarbajew an das Volk Kasachstans

28.01.2011

Liebe Landsleute!
Verehrte Abgeordnete und Regierungsmitglieder!
Meine Damen und Herren!

Dieses Jahr ist für uns besonders kostbar.
Wir traten in das 20. Jahr unserer Unabhängigkeit ein.
Wir erklommen hohe Stufen auf dem Weg zur Freiheit eines abhängigen Volkes.
Sie erinnern sich, 1997 habe ich in meiner ersten Botschaft gesagt: „2030 werden unsere Nachkommen in einem Land leben, das nicht hinter den Weltereignissen zurückbleibt.“
Seinerzeit zweifelten viele an diesen Worten.
Wir haben jedoch diesen Meilenstein nicht in 33 Jahren, sondern in 13 Jahren erreicht!
Dazu ein Beweis, der erst gestern vergangene Gipfel in Astana, der Staatschefs von 56 Ländern und Vertreter internationaler Organisationen vereinte.
Bis zu dieser Etappe der Anerkennung, die unseren Stern stark entflammte, haben wir auch früher einige Höhen erklommen.
Wir waren eines der drei Länder in der Welt, die ihre leiblichen Brüder, die in schweren Zeiten in der ganzen Welt verstreut waren, in die Heimat zurückgeholt haben. In diesen Jahren kehrten mehr als 800 Tausend Landsleute zurück und die Bevölkerungszahl wuchs um mehr als 1,5 Millionen.
In den endlosen Weiten von Saryarka bauten wir die prachtvolle Stadt Astana.
Am Ufer des Jesil bauten wir eine Hauptstadt, die Symbol der intensiven Entwicklung des Landes ist.
Nur ein Land, in dem ein einträchtiges Volk lebt und eine ausgewogene Politik geführt wird, hat unschätzbare Reichtümer und eine stabile Zukunft.
Die internationale Reserve Kasachstan beträgt zum heutigen Tag ungefähr 60 Milliarden Dollar.
Wo Eintracht herrscht, dort herrscht auch Überfluss, wo Einigkeit herrscht, dort wird Reichtum sein.
In den Jahren der Unabhängigkeit flossen in die Wirtschaft mehr als 120 Milliarden Dollar ausländischer Investitionen.
Daneben exportieren wir mehr als 200 Produktarten in 126 Länder der Welt.
Am heutigen Tag kommt ein Drittel unseres nationalen Reichtums aus Klein- und Mittelstandsunternehmen.
Auch wird der landwirtschaftliche Zweig ausgebaut.
Der gesamte inländische Produktionszuwachs 2010 beträgt 7 Prozent, die industrielle Produktion 10 Prozent und die Verarbeitungsindustrie 19 Prozent.
Das durchschnittliche Arbeitsentgelt stieg von 53 Tausend in 2007 auf 80 Tausend Tenge in 2010.
Im letzten Jahr rückte Kasachstan in der Rangliste des Legatum Prosperity Index um 26 Plätzt vor und nahm unter 110 Ländern den 50. Platz ein.
Das durchschnittliche Arbeitsentgelt wuchs um das 5,5fache, die Durchschnittsrente um das Vierfache.
Wir schritten sicher auf dem Weg der Entwicklung, überwanden die Krise, die die ganze Welt erschütterte.
Wir steckten uns große Ziele und in kurzer Zeit erreichten wir sie.
In den Jahren der Unabhängigkeit wurden ungefähr 500 neue Objekte des Gesundheitswesens gebaut.
Die materialtechnische Basis der medizinischen Einrichtungen wurde verbessert.
Im Bereich der Entwicklung der Bildung gehört unser Land zu den Führenden von 129 Ländern.
Im vergangenen Jahrzehnt stiegen die Mittel, die der Bildung zuteil kamen, um das Zehnfache.
In diesen Jahren wurden 750 neue Schulen gebaut.
Daneben wurden 5.302 Vorschuleinrichtungen, 1.117 Kindergärten und 4.185 Zentren eröffnet.
Es wurde eine Universität in Astana eröffnet, die im nächsten Jahrhundert das Zentrum von Industrie, Wissenschaft und Bildung sein wird.
So haben wir uns in wenigen Jahren in ein durch die Weltgemeinschaft anerkanntes Land, eine starke Nation, verwandelt.
Dies alles geschieht mit dem Ziel, dem Volk beizubringen, global zu denken.

1. Beschleunigte wirtschaftliche Modernisierung — Fortsetzung des Programms zur forcierten innovativen Industrialisierung

Verehrte Kasachstaner!

Wir treten in das zwanzigste Jahr der Unabhängigkeit ein.
Nachdem wir Standfestigkeit und Erfolg zu unseren strategischen Zielen gewählt hatten, schritten wir im Dezember 1991 voran und schufen neue Entwicklungsprogramme für jede neue Etappe.
Wir setzten ambitiöse Ziele und erreichten sie.
Ich führe nur eine integrierte Kennziffer des Progresses des Landes an.
1994 betrug das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf kaum mehr als siebenhundert Dollar.
Zum 1. Januar 2011 wuchs es um mehr als das 12fache an und überstieg 9 Tausend US-Dollar.
Wir rechneten damit, dieses Niveau erst zum Jahr 2015 zu erreichen.
Die Welterfahrung zeigt, dass in den ersten 20 Jahren der Unabhängigkeit nicht ein Land dieses Ergebnis erreicht hat.
Zum Beispiel wuchs das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Südkorea in den ersten 20 Jahren der souveränen Entwicklung um das Dreifache, in Malaysia um das Zweifache, in Singapur um das Vierfache, in Ungarn um das Fünffache und in Polen um das Vierfache.
In der Botschaft an das Volk im Januar 2010 gab ich das Programm zur innovativen Entwicklung der Industrie kund.
Es existieren bereits konkrete Resultate im ersten Jahr seiner Umsetzung.
Wir nahmen 152 Unternehmen in Betrieb, sicherten ungefähr 24 Tausend Kasachstanern eine feste Arbeitsstelle.
Im ganzen Land entstanden um die achthundert verschiedene Betriebe.
Wir begannen den Prozess des aktiven Wiederaufbaus und der Entwicklung der chemischen und Leichtindustrie, vollführten einen Ruck in der Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte.
Bis 2014 wird die Umsetzung von 294 Investitionsprojekten in einer Gesamthöhe von  8,1 Trillionen Tenge geplant.
Es werden 161 Tausend feste Arbeitsplätze und 207 Tausend während der Bauzeit geschaffen.
Das Hauptergebnis des ersten Jahres des ersten industriellen Planjahrfünfts ist der Beginn gewichtiger struktureller Veränderungen im Wirtschaftswachstum durch den realen Wirtschaftsektor.
Noch einmal erinnere ich an die Ziele des Strategieplans im nächsten Jahrzehnt.
Zum Jahr 2020 müssen wir folgende Kennziffern erreichen.
Ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von mindestens 30 Prozent.
Das Wachstum in den verarbeitenden Branchen wird das Niveau der gewinnenden Branchen erreichen oder übersteigen.
Die Aktiva des Nationalfonds werden mindestens 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bilden.
Die in- und ausländischen Investitionen in die Nicht-Rohstoffsektoren der Wirtschaft werden mindestens um 30 Prozent ansteigen.
Der Anteil der Klein- und Mittelstandsunternehmen am Bruttoinlandsprodukt wird 40 Prozent betragen.
Die Bevölkerungszahl wird sich den 18 Millionen nähern.
Der Anteil qualifizierter Facharbeiter wird 40 Prozent betragen.
Die Arbeitslosenquote wird unter 5 Prozent liegen.
Die Arbeitsproduktivität in der Landwirtschaft wird zum Jahr 2014 um das Zweifache, und zum Jahr 2020 um das Vierfache steigen.
Im Agrarsektor wird ein präzedenzloses Projekt zur Entwicklung der Fleischviehwirtschaft realisiert werden.
Bereits im Jahr 2016 wird der Fleischexport 60 Tausend Tonnen betragen, was dem Export von 4 Millionen Tonnen Getreide gleichkommt.
Der Staat wird dafür 130 Milliarden Tenge der Kreditreserven bereitstellen.
Dies wird es erlauben, mehr als 20 Tausend Arbeitsplätze auf dem Lande zu schaffen und mehr als 100 Tausend Dorfbewohnern eine Einkommensquelle zu verschaffen.
All dies wird den Wachstum der Produktion in den angrenzenden Wirtschaftszweigen, dem landwirtschaftlichen Maschinenbau, der Chemischen und Lebensmittelindustrie, der Futterproduktion und der Instandsetzung der Technik, fördern.
Die Regierung und die Akims [Bürgermeister] aller Regionen müssen sich mit diesem wichtigsten Teil der ländlichen Industrialisierung befassen.
Die Konkurrenzfähigkeit unserer Wirtschaft muss sich auf effektive, die Reduzierung der Energiekosten gewährleistende Technologien gründen.
Zur Entwicklung der Nicht-Rohstoffsektoren beauftrage ich die Regierung, einen komplexen Plan zur Energieeffizienz zu erarbeiten und zu bestätigen.
Die Industrialisierung bildet ein neues Paradigma der Regionalpolitik.
Die Regierung muss zusammen mit den Akims ein Programm zur Entwicklung der Regionen erarbeiten und bestätigen.
All das sind unsere kalkulierten Pläne.
Wir sind noch am Anfang des Weges.
Wenn wir besser und reicher leben möchten, sind wir verpflichtet, diese Arbeit zu vollbringen.
Ich bin Befürworter des Prinzips: Starkes Business – starker Staat.
Zunächst verabschiedeten wir das Gesetz „Über die Staatliche Kontrolle und Aufsicht“.
Festgelegt wurden für alle Staatlichen Organe einheitliche Prinzipien und eine einheitliche Ordnung der Durchführung der Kontrolle.
Dies wurde deshalb gemacht, um noch weiter den administrativen Druck auf das Business zu reduzieren.
Im Rahmen der Reform des Rechtsschutzsystems wurden bereits 16 Gesetze verabschiedet.
Eingeführt wurden Rechtsmechanismen zum Eigentumsschutz, durchgeführt wurde eine Humanisierung der Strafgesetzgebung für Straftaten, die keine große öffentliche Gefahr darstellen, erweitert wurde die Sphäre der Verhängung von Strafen, die nicht mit einem Freiheitsentzug verbunden sind, als auch von zur Inhaftierung alternativen Sicherungsmaßnahmen.
Dank dem werden allein im laufenden Jahr ungefähr zweitausend Verurteilte für Straftaten kleiner und mittlerer Schwere aus den Haftanstalten entlassen.
Um 15 Prozent wurde die Anzahl des Apparates der Rechtsordnungsorgane reduziert.
Optimiert wurde deren Struktur.
Für Rechtsschutzorgane untypische Funktionen wurden an den privaten Sektor übergeben.
Signifikante Veränderungen finden im Gerichtssystem statt.
Es wird ein kompromissloser Kampf gegen Korruption geführt.
Zurzeit ist nach Schätzungen internationaler Experten die Antikorruptionsgesetzgebung Kasachstans als eine der effektivsten anerkannt worden.
Insgesamt wurden in den zwei letzten Jahren mehr als 40 Leiter auf Republikebene, mehr als 250 Beamte auf Gebiets- und Stadtebene, davon 39 Akims und deren Vertreter, zur strafrechtlichen Verantwortung herangezogen.
Es wurden Strafverfahren eingeleitet und die Minister für Umweltschutz und Gesundheitsschutz, der Vorsitzende der Agentur für Statistik, der Vizeminister für Zivilschutz und Verteidigung, der Vorstandsvorsitzende der Gesellschaft „Kazahstan Temìržoly“, die Präsidenten der Gesellschaften „KazMunajGaz“, „Kazatomprom“ zur Verantwortung herangezogen.
Innerhalb von drei Jahren verbesserte unser Land die Kennziffer in der Weltrangliste zur Antikorruption sogleich um 45 Punkte.
Nach diesem Index liegen wir auf den besten Positionen in der gesamten GUS.
Diese Arbeit wird kompromisslos fortgesetzt werden.
In dem Weltbank-Bericht 2010 wurde Kasachstan als Führender in der Durchführung von Reformen im Interesse des Business anerkannt.
In der Weltrangliste der Nationen mit dem günstigsten Geschäftsklima nimmt Kasachstan den 59. Platz unter 183 Ländern der Welt ein.
Im Ganzen wurden die Fakten der unbegründeten Einmischung der staatlichen Organe in die Tätigkeit der Wirtschaftssubjekte auf ein Minimum reduziert.
Im vergangenen Jahr startete die Zollunion von Kasachstan, Russland und Belarus.
Allein nach den Ergebnissen der ersten 10 Monate 2010 wuchsen die Handelsumfänge mit Russland und Belarus um 38 %.
Der Export von Produkten Kasachstans in die Länder der Zollunion stieg auf 52,4 % an. Dabei betrug der Zuwachs der Zollgebühren in dem Staatshaushalt 25 %.
All das zeigt objektiv, dass die Zollunion ein sehr pragmatisches und konkretes Projekt ist, das die Wirtschaftsaufgaben unserer Länder löst.
Wir rückten maximal in der Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums voran.
Er stellt einen riesigen Absatzmarkt für Hersteller aus Kasachstan sicher.
Dies ist ein Anreiz für unser Business zur Produktion konkurrenzfähiger Waren und Dienstleistungen.

2. Soziale Modernisierung – neue Sozialpolitik

Wir haben unsere Pläne zur Industrialisierung und technologischen Entwicklung der Wirtschaft klar festgelegt.
Das Hauptziel unserer Programme ist es, den Wohlstand des Volkes zu festigen.
Daher schenke ich in meiner Botschaft den Fragen zur sozialen Modernisierung besondere Aufmerksamkeit.
Ich bestätigte die drei wichtigsten staatlichen Programme: Entwicklung der Bildung, des Gesundheitswesens und der Sprachen.
Ich erteile der Regierung zusammen mit den Akims bis zum 1. Mai dieses Jahres prinzipiell neue Programme auszuarbeiten und anzunehmen:
•    Zur neuen Beschäftigungsstrategie;
•    Zur Modernisierung des Wohnungs- und Kommunalwesens;
•    Zur Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigem Trinkwasser.
Diese Programme sind auf die Lösung alltäglicher Probleme von Millionen von einfachen Menschen des Landes gerichtet.
Sie verbessern die Lebensqualität der Kasachstaner.
Ich bleibe bei den Hauptaspekten der neuen Sozialpolitik ausführlicher stehen.

2.1. Bildung

Wir müssen die Modernisierung der Bildung fortsetzen.
Heute ist die Einrichtung der Schulen mit Computern vollständig abgeschlossen.
Sie sind mit multimedialen Räumen ausgestattet, verfügen über eine interaktive Ausstattung.
Es wird das Modell einer 12jährigen Mittelschulbildung eingeführt.
Persönliches Kredo eines jeden Kasachstaners soll die „Bildung im Verlauf des Lebens“ werden.
Wir beabsichtigen, den Inhalt der beruflichen und technischen Bildung vollständig zu erneuern.
Heute kommt in den entwickelten Ländern auf eine Million Einwohner 1 bis 6 Hochschulen.
In Kasachstan gibt es insgesamt 149 Hochschulen.
200 Wissenschaftsräte stempeln die Kandidaten und Doktoren der Wissenschaften.
In die Wissenschaft geht einer von 60 Kandidaten der Wissenschaften und einer von 37 Doktoren der Wissenschaften.
Ab diesem Jahr endet die Arbeit dieser Räte.
Jetzt wird die Ausbildung von Magistern und Doktoren der Philosophie geführt werden.
Wir sind verpflichtet, ein neues Niveau der Entwicklung der Universitätsbildung und Wissenschaft zu sichern.
Heute wird auf Basis der neuen „Nasarbajew-Universität“ ein auf Marktnachfragen ausgerichtetes Innovationsmodell einer Hochschule gebildet.
Sie ist als Beispiel für alle Hochschulen Kasachstans bestimmt.
20 intellektuelle Schulen, die auf meinen Auftrag hin im ganzen Land eröffnet werden, werden die Grundbasis für die Ausbildung von begabten Kindern für die besten Hochschulen sein.
Ich beauftrage die Regierung:
•    einen Mechanismus für den Übergang der Hochschulen zu innovativer Tätigkeit auszuarbeiten;
•    neue finanzwirtschaftliche Instrumente zur Unterstützung der Bildung für eine Qualitätssteigerung und Erweiterung der Zugänglichkeit von Bildung einzuführen;
•    für die Ebene der technischen und Hochschulbildung ein Ansparsystem in Analogie zu dem, welches die Žilstrojsberbank im hypothekarischen Bau realisiert, auszuarbeiten
Bei den Kasachstanern müssen sich neue Möglichkeiten, Mittel für die Ausbildung ihrer Kinder durch Erhalt von Zinsboni vom Staat zeigen.
•    einen nationalen Rat für die Ausbildung von beruflichen Kadern mit Teilnahme von Vertretern von Unternehmensverbänden und Arbeitgebern zu gründen.
Die gesamte Arbeit im Bildungssystem muss auf das Erreichen folgender Resultate gerichtet sein.
Der Anteil der in der Vorschulerziehung und Ausbildung erfassten Kinder soll zum Jahr 2015 74 Prozent, und zum Jahr 2020 100 Prozent betragen.
In Folge der Umsetzung des in meinem Auftrag verabschiedeten Programms „Balapan“ wurden allein in 2010 35 Kindergärten gebaut, 1.534 Minizentren und 137 Privatkindergärten gegründet.
Durch die Rückgabe der früher privatisierten Vorschuleinrichtungen wurden 172 Kindergärten eröffnet.
Die Erfassung der Kinder in Vorschuleinrichtungen wuchs von 30 auf 55 Prozent.
Zum Jahr 2020 werden wir gänzlich zum 12jährigen Schulmodell übergegangen sein.
Dafür werden wir zum Jahr 2015 mindestens 200 Schulen durch die Mittel des Staatshaushalts und ebensoviel durch die Mittel der örtlichen Haushalte bauen.
Zum Jahr 2015 werden 50 Prozent der Bildungsorganisationen elektronischen Unterricht nutzen, und zum Jahr 2020 wird ihre Anzahl auf 90 Prozent wachsen.
Zum Jahr 2020 wird der Anteil der Hochschulen, die eine unabhängige nationale Akkreditierung nach internationalen Standards durchlaufen haben, 30 Prozent betragen.
Auf 5 Prozent wird der Anteil der Hochschulen, die eine innovative Tätigkeit ausüben, und die Resultate wissenschaftlicher Forschungen in die Produktion einführen, ansteigen.
Mindestens zwei Hochschulen werden im Ranking der besten Universitäten der Welt erwähnt werden.
Eine qualitative Bildung muss die Grundlage der Industrialisierung und innovativen Entwicklung Kasachstans bilden.

2.2. Gesundheitswesen

All die Jahre haben wir alles Notwendige zur Verbesserung der Gesundheit der Kasachstaner getan.
Die Finanzierung des Gesundheitswesens stieg von 1,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in 2002 auf 3,2 Prozent in 2010.
Heute werden erstmals im ganzen Land Operationen in den kompliziertesten medizinischen Richtungen durchgeführt.
Es wurden 150 telemedizinische Zentren, die mit den leitenden ausländischen Kliniken verbunden sind, gegründet.
Vor 20 Jahren haben wir davon nur geträumt.
Als Resultat der durchgeführten Arbeit kann die Steigung der Geburtenrate um 25 Prozent und die Senkung der Sterblichkeitsrate um 11 Prozent erwähnt werden, der natürliche Bevölkerungszuwachs stieg um das 1,7fache.
Zum Jahr 2013 wird die Einführung eines einheitlichen nationalen Gesundheitsschutzsystems abgeschlossen sein.
Wir müssen uns ernsthaft um die Vorsorge kümmern und die Qualität der medizinischen Erstversorgung erhöhen.
Nach internationalen Schätzungen nutzen etwa 5 Prozent der Bevölkerung mit grundlegenden Erkrankungsarten um 70 Prozent aller Gesundheitsleistungen.
Bei einer sachkundig organisierten prophylaktischen Arbeit können Krankheiten im frühen Stadium gebannt werden.
Deshalb ist in Kasachstan ein Komplex an nationalen Programmen zur Beobachtung des Gesundheitszustands gezielter Bevölkerungsgruppen einzuführen.
In erster Linie sind das Kinder, Jugendliche, Frauen im reproduktiven Alter.
Besonderer Akzent ist auf die Erweiterung der Zugänglichkeit der medizinischen Hilfe für Dorfbewohner zu legen.
Im vergangenen Jahr wurde ein neues Sozialprojekt gestartet: zwei spezialisierte heildiagnostische Züge „Densaulyk“.
Sie führten die Untersuchung und Behandlung von zehntausenden von Menschen in den entlegensten Ecken unseres Landes durch.
Die Transportmedizin ist für Kasachstan sehr aktuell und wir werden sie ausbauen.
In diesem Jahr wird ein weiterer Zug starten.
Die Anzahl der mobilen medizinischen Komplexe, der sogenannten Autokliniken, ist auf 50 Einheiten zu bringen.
Ihre Produktion muss in Kasachstan durchgeführt werden.
Ich beauftrage die Regierung, bis 2015 für die Schaffung von mindestens 16 Hubschraubern für Luftrettungszwecke zu sorgen.
Ich beauftrage sie außerdem zu einer beschleunigten Ausarbeitung der Fragen über die Schaffung von medizinischen Trassen-Rettungsstellen.
Sie müssen in unfallgefährdeten Abschnitten von Straßen mit Republikbedeutung gelegen sein.
Der Rettungsdienst muss mit multiprofilen mobilen und aeromobilen Hospitälern ausgestattet sein.
Ich bin überzeugt, dass diese Maßnahmen tausende Leben unserer Bürger retten werden.
Angespannte Aufmerksamkeit ist der Senkung der Morbiditäts- und Sterblichkeitsrate von Tuberkulose und HIV im Strafvollzugssystem zu schenken.
In Folge der Erfüllung dieser Aufgaben wird zum Jahr 2015 die erwartete Lebensdauer der Kasachstaner auf 70 Jahre und zum Jahr 2020 auf 72 Jahre und mehr steigen.
Erforderlich ist es, dass eine gesunde Lebensweise propagandiert wird und die überall geschaffenen Sporteinrichtungen genutzt werden.
Zum Jahr 2015 werden 350 ärztliche Ambulanzen, Geburtshilfestellen und Polykliniken gebaut.

2.3. Entwicklung der Sprachen

Friede und Eintracht in einer multilingualen und multikonfessionellen Gesellschaft – das ist unser und Ihr Verdienst, verehrte Kasachstaner.
Erfreulich ist es zu erwähnen, dass die Kasachstaner mit Achtung und Würde angefangen haben, die kasachische Staatssprache zu lernen, die der Heimaterde, auf der wir leben und unser Land zum Wohlstand führen, ihren Namen gegeben hat.
Heute beträgt der Anteil der erwachsenen Bevölkerung, die frei die Staatssprache beherrschen, eine überwältigende Mehrheit.
Und das ist ein riesiger Erfolg der Unabhängigkeit.
Unsere Aufgabe besteht darin, dass zum Jahr 2017 die Zahl der Kasachstaner, die die Staatssprache beherrschen, mindestens 80 Prozent beträgt.
Und zum Jahr 2020 mindestens 95 Prozent.
In zehn Jahren werden 100 Prozent der Schulabgänger die Staatssprache beherrschen.
Und wir tun alles dafür.
Wir werden auch die russische Sprache und Sprachen der anderen ethnischen Gruppen Kasachstans entfalten.
Ich habe immer gesagt, dass die Beherrschung von Drittsprachen für einen modernen Kasachstaner eine obligatorische Bedingung für das eigene Wohlergehen ist.
Deshalb bin ich der Ansicht, dass zum Jahr 2020 der Anteil der Bevölkerung, der die englische Sprache beherrscht, mindestens 20 Prozent betragen soll.

2.4. Neue Beschäftigungsstrategie

Innerhalb von zwei Jahren haben wir im Rahmen der Antikrisen-„Straßenkarte“ für eine Beschäftigung der Bevölkerung gesorgt, die Arbeitslosigkeit reduziert und die Infrastruktur in unseren Städten und Dörfern verbessert.
Diese Programme erhielten eine breite Unterstützung und die Dankbarkeit der Kasachstaner.
Heute ist es erforderlich, die Effektivität des Arbeitsmarktes zu erhöhen, da eine neue Wirtschaft eine neue Generation von qualifiziertem Personal erfordert.
Die selbstständige Bevölkerung ist eine riesige Personalreserve unserer Wirtschaft.
Neue Unternehmen werden wir bauen, damit dort Kasachstaner arbeiten.
Sie müssen darauf vorbereitet sein. Neue Berufe erlernen.
Ich beauftrage die Regierung zusammen mit den Akims der Gebiete, der Stadt Astana und der Stadt Almaty bis zum 1. Mai 2011 ein prinzipiell neues Programm zur Sicherung der Beschäftigung der Bevölkerung auszuarbeiten.
Die Regierung muss zusammen mit dem Unternehmensverband eine kostenlose Berufsausbildung denen, die in den industriellen Objekten arbeiten wollen, gewähren.
Es muss für die Möglichkeit gesorgt werden, dass jeder Kasachstaner an der groß angelegten Industrialisierung des Landes teilnehmen kann.
Seinerzeit habe ich die Aufgabe gestellt, dass die Antikrisen-„Straßenkarte“ jede Familie Kasachstans erreichen soll.
Und das wurde erfolgreich vollbracht.
Diese Erfahrung nutzend, ist jetzt die Arbeit so zu gestalten, dass die Industrialisierung regelrecht zur Sache des gesamten Volkes, zur Sache eines jeden Kasachstaner wird!
Für die Bürger, die Leben mit einem Dorf verbinden, muss die Regierung zusammen mit den örtlichen Behörden einen Maßnahmenkomplex zur Entwicklung des ländlichen Unternehmertums ausarbeiten.
Im vergangenen Jahr wurde das Programm zur Entwicklung ländlicher Gegenden abgeschlossen.
Jetzt wird diese Arbeit im Rahmen des Prognoseschemas zur territorial breit angelegten Entwicklung des Landes bis 2020 fortgesetzt.
In den Ortschaften mit einem hohen Entwicklungspotenzial werden wir die ländliche Infrastruktur ausbauen, den Zugang zum Wasser für die Bewässerung, zu Programmen der Kleinkreditierung und zu staatlichen Landzuteilungen erweitern, die Schulung in den Fertigkeiten des Unternehmertums organisieren.
Heute gibt es bereits eine rechtliche Grundlage für die Tätigkeit der Kleinkreditanstalten.
Heute gibt es davon fast 1.200 auf dem Markt und sie gaben bereits der Bevölkerung mehr als 110 Tausend Kredite zu einem Gesamtbetrag von mehr als 16 Millionen Tenge.
Aber hauptsächlich laufen sie auf Konsumziele mit einem relativ hohen Satz.
Diese Situation muss geändert werden und die Akzente auf Beschäftigung und nicht auf Konsum gelegt werden.
Deshalb beauftrage ich die Regierung zusammen mit den Finanzregulatoren dringend einen entsprechenden Gesetzesentwurf und einen Maßnahmenkomplex auszuarbeiten.
Im laufenden Jahr sind zusätzlich drei Milliarden Tenge vorgesehen.
In den Jahren 2012 — 2015 ist diese Finanzierung auf 10 — 15 Milliarden Tenge jährlich zu erhöhen.
Die gesamten 100 Prozent der erteilten Kleinkredite nach staatlicher Linie müssen nur auf die Organisation eines eigenen Geschäfts laufen.
Die Umsetzung des Programms zur Entwicklung der Viehwirtschaft, über das bereits gesprochen wurde, wird zehntausenden von Dorfbewohnern eine Arbeit geben.
Deshalb ist eine große Aufklärungsarbeit auf allen Ebenen der vollziehenden Gewalt und der Partei „NurOtan“ gefordert.
Ich beauftrage die Regierung, ab dem nächsten Jahr zu Motivationsgeldzahlungen überzugehen.
Das Hauptproblem ist die Überwindung des Schmarotzertums.
Ein Arbeitsloser wird finanzielle Unterstützung zum Erwerb eines Berufs erhalten, aber nicht dafür, dass er arbeitslos ist.
Die Probleme der Armut müssen gelöst und nicht durch staatliche Unterstützungen gemildert werden.
Der Staat wird nur objektiv Arbeitsunfähigen und Minderbemittelten helfen.

2.5. Modernisierung des Wohnungs- und Kommunalwesens

Die beste Kennziffer für die Lebensqualität der Bürger ist das Niveau des Wohnkomforts.
In den letzten 10 Jahren stieg der Wohnungsfonds um 30 Millionen Quadratkilometer.
Dies bedeutet, dass mehr als eine Million Bürger jetzt in neuen Wohnungen leben.
Das ist ein wichtiges Resultat unserer Wohnungspolitik.
Im Verlauf vieler Jahre finanzierte sich der Kommunalsektor nach dem Restprinzip.
Daraus resultierend erforderten zum Jahr 2008 — 72 Prozent der Leitungen eine Instandsetzung oder einen Austausch.
Im Rahmen der „Straßenkarte“ haben wir in den Jahren 2009 und 2010 viel Arbeit in die der Instandsetzung der Objekte des Wohnungs- und Kommunalwesens investiert.
Diese Arbeit muss fortgesetzt werden.
Es muss eine groß angelegte Modernisierung der Wasser-, Heizungs-, Elektro- und Gasversorgungssysteme erfolgen und außerdem muss für die Schaffung eines optimalen Modells der Wohnungsverhältnisse gesorgt werden.
Der Anteil der Objekte, die eine Generalinstandsetzung erfordern, muss von 32 auf 22 Prozent zum Jahr 2015 gesenkt werden.
Die Ausdehnung der modernisierten Netze wird zum Jahr 2015 im ganzen Land mehr als 31 Tausend Kilometer betragen.
Der Staat schlägt unter Heranziehung internationaler Finanzinstitute und  unserer Banken den Privatinvestoren, Unternehmen und Bürgern spezielle Instrumente für eine gemeinsame Finanzierung der Instandsetzung und Rekonstruktion von Wohnraum und kommunalen Objekten vor.
Die Umsetzung des Programms der Modernisierung des Wohnungs- und Kommunalwesens wird es erlauben, bis zu 10 Tausend neue Arbeitsplätze jährlich zu schaffen.
Im Ganzen werden an seine Umsetzung 1,5 Millionen Menschen, Bewohner von Mehrfamilienhäusern, teilnehmen.
Ich beauftrage die Regierung, einen Mechanismus der Stimulierung des Ansparens und der Selbstfinanzierung von Instandsetzung und Wiederherstellung des Gesamtbesitzes auszuarbeiten.
Nur so werden wir die Wohnbedingungen verbessern und die Verantwortlichkeit der Bürger für die Erhaltung ihres Besitzes erhöhen.

2.6. Hochwertiges Trinkwasser

Die Versorgung der Kasachstaner mit hochwertigem Trinkwasser ist die wichtigste Aufgabe zur Verbesserung der Gesundheit des Volkes, deshalb wird dies unsere Priorität sein.
Die Arbeit zur Versorgung mit hochwertigem Trinkwasser begann vor acht Jahren und es existieren positive Resultate.
Der Zugang zu einer zentralisierten Wasserversorgung wuchs in den ländlichen Ortschaften auf 41 Prozent und in den Städten auf 72 Prozent.
Die Anzahl der Menschen, die angeliefertes Wasser benutzen, sank um das Vierfache.
Zur gleichen Zeit benötigen noch einige Dörfer eine Verbesserung der Wasserversorgungssysteme.
Der Abnutzungsgrad der Wasserversorgungsnetze in den Städten beträgt 60 Prozent.
Durchschnittlich soll in der Republik das Niveau des Zugangs zum Trinkwasser zum Jahr 2020 98 Prozent betragen und die Qualität des Wassers soll allen festgelegten Sanitärnormen entsprechen.
Ich beauftrage die Regierung, effektive Anreize für eine maximale Heranziehung von privatem Kapital in den Wasserwirtschaftssektor auszuarbeiten.
Das Potenzial der unterirdischen Gewässer muss breit genutzt werden, und es muss beim Bau neuer Wasserversorgungsobjekte systemisch herangegangen werden.
Im Jahr 2020 muss der Zugang zur zentralen Wasserversorgung in den Städten 100 Prozent betragen.
Und in der ländlichen Gegend um das Doppelte ansteigen., auf 80 Prozent.

2.7. Erhöhung der Einkommen -neue Lebensqualität

Verehrte Kasachstaner!
In diesem Jahr erhöhen wir die Renten, Stipendien, das Arbeitsentgelt der staatlichen Angestellten um 30 Prozent.
Zwei Jahre hintereinander haben wir sie um 25 Prozent erhöht.
Wie auch in der Volksplattform der Partei „NurOtan“ geplant war, werden zum Jahr 2012 die durchschnittlichen Höhen der Renten, des Arbeitsentgelts in haushaltsgebundenen Organisationen und der Stipendien um das Zweifache im Vergleich zum Jahr 2008 steigen.
Wir haben dies versprochen und wir haben dies gemacht.
Auf meinen Auftrag ist im Dreijahresbudget die finanzielle Sicherung sowohl von industriell-innovativen als auch von sozialen Programmen vorgesehen, über die ich Ihnen bereits berichtet habe.
Jetzt hängt alles davon ab, wie die Regierung und die örtlichen Behörden diese Aufgaben erfüllen, wie diese Arbeit organisiert wird.
Dies ist ein Minimum dessen, was im nächsten Jahrzehnt zu tun notwendig ist.
Wir müssen bestrebt sein, diese Pläne zu übererfüllen.
Darin besteht das soziale Hauptziel des Jahrzehnts.

Liebe Kasachstener!
Durch meinen Erlass wurde das Jahr 2011 zum Jahr der 20jährigen Unabhängigkeit erklärt.
Es wurde eine Staatliche Kommission gegründet, der Gesamtnationale Maßnahmenplan bestätigt.
Das ist eine Angelegenheit des gesamten Volkes.
Ich beauftrage die Regierung, die Bemühungen der Investoren, der Unternehmensverband und der Kasachstaner für seine Umsetzung zu vereinen.
„20 JAHRE FRIEDE UND AUFBAU“ ist die Devise unseres Jubiläums.
In den Jahren der Unabhängigkeit wurden Basiswerte des Weges Kasachstans gebildet: FREIHEIT, EINIGKEIT, STABILITÄT UND WOHLERGEHEN.

Liebe Kasachstaner!
Verehrte Abgeordnete!
Für mich und für uns alle ergab sich eine nicht einfache politische Kollision im Zusammenhang mit der allgemeinen Volksinitiative über die Durchführung eines Referendums zur Verlängerung der Präsidentenvollmachten bis 2020.
Ich bin allen Kasachstanern herzlich dankbar, die ihre Unterschrift zur Unterstützung des Referendums gegeben haben, und auch den Initiatoren der Aktion.
Auf der Welle eines Volksentscheids wurden Mitte Januar bei der Zentralen Wahlkommission mehr als fünf Millionen Unterschriften vorgelegt.
In wenigen Tagen verwandelte sich die Initiative über das Referendum faktisch in eine Volksbewegung.
Im Verlauf dieser Aktion wurde von der Partei „NurOtan“ eine gesellschaftliche Koalition demokratischer Kräfte „Kasachstan – 2020“ gegründet.
Die Volksinitiative zeigte eine nicht versiegende bürgerliche Aktivität der Kasachstaner.
Sie aktivierte das politische und intellektuelle Leben des Landes.
Dies zeugt von einem großen Entwicklungs- und Progresspotential.
Sie kennen alle Umstände in dieser Sache gut.
Ich habe mit meinem Erlass den Vorschlag des Parlaments über die Durchführung eines Referendums abgelehnt, da ich beabsichtigte, an den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2012 teilzunehmen.
Das Parlament hat, seine Verfassungsvollmachten nutzend, ein Gesetz über die Einführung von Änderungen in die Verfassung verabschiedet.
Ich schickte das Gesetz an den Verfassungsrat, der über dessen Verfassungsmäßigkeit entscheiden muss.
Nur danach wird ein Beschluss gefasst.
Er muss der Verfassung und unseren Gesetzen entsprechen und die langfristigen Interessen unseres Volkes berücksichtigen.
Bei jeder Konstellation steht der Wille des Volkes über allem.
Dabei erkläre ich, dass wir in der Außenpolitik für eine Stabilität unserer Verbindlichkeiten in der ganzen Welt, gegenüber den Investoren und dem Unternehmensverband sorgen.
Unsere Politik wird den Hoffnungen und Erwartungen all unserer Partner entsprechen.
Kasachstan bleibt der schnellen effektiven Entwicklung der Zollunion Russlands, Kasachstans und von Belarus treu.
Wir werden die Zusammenarbeit mit den Ländern der GUS ausbauen.
Wir schlagen unseren europäischen Partnern vor, zusammen in einem vielseitigen oder beidseitigen Format die Energiecharta „Kasachstan – EU: 2020“ auszuarbeiten und anzunehmen.
Dies gewährleistet eine Stabilität der Lieferungen der Energiereserven auf den europäischen Märkten und die Entwicklung der Pipelinesysteme.
Wir initiieren, in diesem Jahr in Almaty eine Spendersonderkonferenz für Afghanistan durchzuführen.
Früher habe ich die Idee vorgeschlagen, einen Pakt zur Stabilität im Kaspischen Meer zu schließen.
Mit diesem internationalen Dokument kann ein stabiles Fundament der Stabilität in der gesamten weiten Region Zentralasiens und des Kaukasus gelegt werden.
Kasachstan setzt die Arbeit fort, die zur Regelung der Konflikte im Rahmen des Vorsitzes in der OSZE begonnen wurde.
Wir bleiben Führende im Bereich der globalen nuklearen Sicherheit.
Kasachstan schlägt den UN vor, eine Allgemeine Erklärung über eine atomwaffenfreie Welt zu verabschieden.
Ich halte es auch für wichtig, ein zwischenstaatliches Hilfsprogramm für Kirgistan auszuarbeiten und zu verabschieden.
In diesem Jahr leitet Kasachstan die Organisation der Islamischen Konferenz.
Wir erweckten Initiativen zur Festigung des Dialogs zwischen dem Westen und der Islamischen Welt vor.
Der Vorsitz in der Organisation der Islamischen Konferenz muss den asiatischen Vektor der Außenpolitik Kasachstans stärken.
Im Juli dieses Jahres wird in Astana der Jubiläumsgipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit stattfinden.
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit wurde unter unserer aktiven Teilnahme gegründet und wir müssen alles Erforderliche zu ihrer Festigung tun.
All dies wird ein wichtiger Beitrag Kasachstans zur Festigung der regionalen und globalen Stabilität sein.

Verehrte Bürger!
Liebe Kasachstaner!
Sie alle wissen von der Initiative der Durchführung des Volksreferendums zur Verlängerung der Präsidentenvollmachten in der nächsten Zeit.
Die Initiative findet Zustimmung bei Nicht-Regierungsorganisationen und einzelnen Bürgern, Vertretern der Intelligenz und Parlamentsabgeordneten.
Diese Zuneigung des Volkes sehe ich als Schätzung der Festigung der Unabhängigkeit, der Stabilität der Festigung des Staates an.
Um die Heimat zu lieben braucht man viel Geduld.
Mein Leben ist eng mit dem Schicksal des Landes verbunden.
In einer nicht stabilen Zeit wurde ich mit der Gründung eines unabhängigen Staates beauftragt.
Deshalb gab ich einen Eid und nahm die gesamte Verantwortung auf mich.
Verschiedene komplexe Schicksal bringende Entscheidungen habe ich getroffen und durchströmten mein Herz.
Die ganzen 20 Jahre diente ich mit all meinen Kräften und meiner Erfahrung meinem Volk.
In diesen Jahren sind all unsere Errungenschaften, die unser Ansehen und unseren Ruf gehoben haben, unser Gesamterfolg.
Deshalb bin ich mit allen Kasachstanern, die mich unterstützt und die genannte Initiative befürwortet haben, zufrieden.
Für mich gibt es kein größeres Glück, als das Dienen im Namen des Ziels des Staates und zum Wohle des Volkes.
Vor uns liegt noch viel Arbeit.
Auf diesem Weg ist unser Hauptwert die Einigkeit.
Ich glaube daran, dass unser geschlossenes, wohlwollendes Volk eine starke Nation sein wird.
Es gibt weise Worte unseres Volkes: „Von dem Glück kommt der Überfluss und der haltende Weg wird der richtige sein“.
In der heutigen Botschaft zogen wir Bilanz aus den erfüllten Arbeiten in dieser Etappe der Anerkennung und nahmen Kurs auf die Zukunft.
Ich wünsche allen Erfolge bei den guten Werken auf dem Weg zum Wohlstand des Landes und im Interesse des Staates!
Werde unser glückliches Leben, das fröhliche Tage bringen soll, fruchtbar!

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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